Der Ortsvorsteher informiert

 


Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

 

 

ich möchte Ihnen nachstehend noch einige Informationen geben:

Ortsbeiratssitzung 23.05.2012

Bei dieser Ortsbeiratssitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Im Vorfeld der Ortsbeiratssitzung kam es zu einem Ortstermin auf unserem Friedhof, bei dem über die bereits begonnene Neugestaltung gesprochen wurde. Der Ortsbeirat möchte soweit wie möglich das stark abfallende Gelände begradigen, ohne mit großen Mauern zu operieren. Hier hoffen wir, dass durch die Anlegung von Böschungen eine vertretbare Lösung gefunden wird.

Nachdem für die Bürgerfragestunde keine Fragen vorlagen und die Niederschrift der letzten Sitzung einstimmig genehmigt wurde, kam es noch mal zu einer Bestätigung der Beschlüsse des Ortstermins auf dem Friedhof. Verwundert war der Ortsbeirat, dass bei der Verwaltungsvorlage zur Sanierung des Theodor-Hoffmann-Hauses nur über energetische Maßnahmen nachgedacht wurde. Hier wurde nochmals einstimmig auf den Zustand der öffentlichen Toilettenanlage in dem Haus hingewiesen, der schon seit vielen Jahren für Verärgerung sorgt. Gleichzeit war man trotz der Anbringung von Dämmstoffen auf der Außenfassade der Meinung, dass anschließend das Relief der Traufseite wieder angebracht werden soll und ggf. eine Solarlösung und eine Erweiterung des Feuerwehrtraktes mit berücksichtigt werden sollten. Aufgrund dieser ungeklärten Fragen kam es zu einer Vertagung dieses Punktes.

Anmerkung: In einer späteren Ausschusssitzung wurde sich auch mit dieser Thematik beschäftigt. Erfreulicherweise soll nun eine Sanierung der Toilettenanlage und die Wiederanbringung des Reliefs ermöglicht werden. Eine Solarlösung ist wegen der Beschaffenheit des Daches nicht angedacht.

Bei den Verfügungsmitteln des Ortsbeirates wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Anschließend kam es zu folgenden Mitteilungen:

Der Ortsvorsteher teilte aufgrund einer Anfrage der SPD-Fraktion mit, dass die Federführung für die Erstellung der Ortschronik koordinierend von Herrn Stoffel übernommen wird. Allerdings wird die Fertigstellung noch einige Zeit in Anspruch nehmen.

Der Ortsvorsteher teilte aufgrund einer Anfrage der SPD-Fraktion mit, das für die Bewerbung der Guten Stube Flyer erstellt werden sollen (Muster ähnlich dem Flyer „Klingendes Bad Salzig“). Gleichzeitig soll noch das bestehende Hinweisschild ausgetauscht werden und auch am Heimatmuseum selbst ein Hinweisschild angebracht werden.

Die Verwaltung teilt mit, dass aufgrund der Parksituation auf dem Nachbarplatz verstärkt Kontrollen durchgeführt werden.

Der Ortsvorsteher verliest Stellungnahmen der Verwaltung zur Zuschussmöglichkeit einer Anstrahlung der evang. Kirche. Eine Förderung aus dem Topf des „Zweckverbandes Welterbe Oberes Mittelrheintal könnte möglich sein, wogegen eine „Leader-Plus-Förderung“ leider nicht möglich ist.

Anschließend wurde noch eine Stellungnahme der Verwaltung zur Ausleuchtung des Fußgängerweges an der Eisenbahnüberführung Süd vorgelesen, die leider negativ ausgefallen ist.

Nach einigen Terminbekanntgaben und Mitteilungen des Stadtratsmitglieds Klinkhammer zum Masterplan Welterbe, des CDU-Fraktionsvorsitzenden Werner Nick zu einem weiteren Termin zum Masterplan Welterbe, des Fraktionsvorsitzenden der FWG Adi Gräff zur Schließung der Schlecker-Filiale, des Mitglieds Sascha Minning zum Außengelände des Kindergartens und des Mitglieds Valentin Bock zum Zurückschneiden des Aufwuchses auf dem Friedhof wurde der öffentliche Teil der Ortsbeiratssitzung geschlossen.

Da einige Punkte aufgrund der Kurzfristigkeit nicht mehr in die Sitzung aufgenommen werden konnten, hat sich der Ortsbeirat auf einen neuen Sitzungstermin verständigt.

Diese Sitzung findet am Mittwoch dem 20.06.2011 bereits um 18 Uhr statt.

Folgende Tagesordnung ist im öffentlichen Teil vorgesehen:

  1. Bürgerfragestunde
  2. Niederschrift Sitzung Ortsbeirat 23.5.2012
  3. Gestaltung des Friedhofs in Bad Salzig
  4. Verfügungsmittel des Ortsbeirats
  5. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion betr. „Zusätzliche Beleuchtung am öffentlichen Parkplatz im Quebel“
  6. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion betr. „Aufwertung des Kinderspielplatz in der Straße am Hang“
  7. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion betr. „Infotafel Weltkulturerbe auf dem Nachbarplatz“
  8. Mitteilungen

Tagungsort ist der Sitzungssaal des Theodor-Hoffmann-Hauses.


Wolfgang Spitz

Ortsvorsteher von Bad Salzig

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Nicht öffentlicher Teil