Der Ortsvorsteher informiert

 

Sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger,


ich möchte Ihnen nachstehend noch einige Informationen geben:

Ortsbeiratssitzung 15.6.2011

Bei dieser Ortsbeiratssitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst: Nachdem für die Bürgerfragestunde keine Fragen vorlagen und die Niederschrift der letzten Sitzung einstimmig genehmigt wurde, kam es zu einer Beratung über die Verfügungsmittel des Ortsbeirates. Hierbei wurden Zuschüsse für die Katholische Bücherei, die Veranstaltung „Klingendes Bad Salzig“, Stand der Bürgerhilfe Bad Salzig und die Bepflanzung des Blumenbeetes am Theodor-Hoffmann-Denkmal beschlossen. Ein Zuschussantrag für die Außenanlage des Kindergartens wurde aufgrund noch ausstehender Fragen und Klärungen vertagt.

Die Anregung einer Bürgerin auf dem Friedhof nach Ablauf des Grabes von Katharina Braun (Lehrerin, Malerin und Entwicklerin unseres Wappens) einen Gedenkstein anzubringen wurde einstimmig beschlossen. Dem Antrag der FWG-Fraktion wurde einstimmig bei zwei Enthaltungen entsprochen, die im Rahmen des Planrechtsverfahrens nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz geführten Schriftverkehre zum Posten 116 zur Kenntnis zu geben. Dies soll bei der nächsten Sitzung erfolgen.

Dem gemeinsamen Antrag der Fraktionen CDU, FWG und des Ortsbeiratsmitglieds Puth (BfB) betreffend der Kommunal- und Verwaltungsreform im Hinblick auf Änderung der Gebiets- und Verwaltungsstrukturen der verbandsfreien Stadt Boppard wurde einstimmig bei zwei Enthaltungen entsprochen. Hierbei wird die Verwaltung der Stadt Boppard gemeinsam mit einem zu bildenden Lenkungsausschuss aufgefordert Verhandlungen mit den Nachbarn VG Rhens und VG St. Goar-Oberwesel mit dem Ziel einer gemeinsamen Mittelrhein-Verbandsgemeinde aufzunehmen im Sinne der anstehenden Gebietsreform unter Rückführung der verbandsfreien Stadt Boppard zu einer Verbandsgemeinde Boppard.

Die FWG-Fraktion hatte einige Anfragen gestellt, die wie folgt beantwortet wurden:

a) der Plan für die Neubelegung und Neuanlage des Friedhofes Bad Salzig wird vom Geschäftsbereich III „Planen und Bauen“ der Stadtverwaltung eigenständig erstellt und demnächst dem Ortsbeirat Bad Salzig zur Beratung vorgestellt.

b) Bahnsteige Bad Salzig: Die Entwurfsplanung und die darüber hinausgehende Genehmigungsplanung liegt seit Juni 2010 vor. Die entsprechende Genehmigung durch DB Station & Service, Regionalbereich Mitte, in Frankfurt, steht noch aus.

c) Die behindertengerechte Umgestaltung des DB-Haltepunktes Bad Salzig wird neben dem Landesfinanzierungsgesetz auch aus Mitteln der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung des Bundes mit der DB-AG gefördert werden.

Im Anschluss wurden vom Ortsvorsteher alte Anfragen aus Ortsbeiratssitzungen beantwortet bzw. über den Sachstand berichtet.

Hier ging es über die Abfuhrtermine für Papier- und Plastikmüll, Urnenbestattungen auf dem Bad Salziger Friedhof, Gestaltung der Freifläche am Anwesen Binger Str. 6, Öffnung des Bad Salziger Heimatmuseums, Ausstattung de Postfiliale Bad Salzig für die Übernahme von touristischen Aufgaben, Reaktivierung der Schachbrettanlage am Theodor-Hoffmann-Platz, Umgestaltungsmaßnahmen an den Bäumen in der Bopparder Straße, den Rückbau des Postens 116.

Gleichzeitig konnte ich neu mitteilen, dass mittlerweile endlich die Zaunanlage auf unserem Sportplatz repariert und teilweise ersetzt wurde, derzeitig eine Prüfung der Bepflanzung des Nachbarplatzes stattfindet. Leider musste ich auch mitteilen, dass in der letzten Zeit ein spürbarer Anstieg von Vandalismus feststellbar ist.

Erfreulich ist die Bewegung zum Erhalt unserer Bad Salziger Leonorenquelle. Hier wurde eine Einigung mit der DRV in Speyer erzielt.

Aus den Reihen des Ortsbeirates wurden Mitteilungen zu den Entwicklungen bei den Schlecker-Märkten, der Begrünung des Nachbarplatzes, der mangelnden Präsenz von Mandatsträgern beim Feuerwehrtag in Boppard, zur Bepflanzung der Kinderspielplätze und zu Schwierigkeiten bei der Umbettung von Soldatengräbern bei der Umgestaltung des Friedhofes gemacht.

Heimatmuseum

Ich möchte nochmals darauf hinweisen, dass unsere „Gute Stube“ jeden Sonntag von 14 – 17 Uhr geöffnet ist. Wir konnten ein gutes Team bilden, wodurch die Öffnungszeiten gewährleistet werden. Bitte machen Sie davon Gebrauch. Gerade ehemalige Bürger von Bad Salzig erfreuen sich immer wieder an der Geschichte von Bad Salzig. Sollten Sie Besuch bekommen, wäre ein Besuch sicher ein interessanter Programmpunkt.

Sollten Sie in den nächsten Wochen Urlaub machen, wünsche ich Ihnen eine gute Erholung und eine gesunde Rückkehr.


Wolfgang Spitz

Ortsvorsteher von Bad Salzig

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