Der Ortsvorsteher informiert

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Bad Salziger,


nachstehend möchte ich Ihnen noch einige Informationen über die Sitzung des Bad Salziger Ortsbeirates geben:

Erneuerung des Kinderspielplatzes im Burgenblick
Hier soll demnächst das defekte Spielgerät ersetzt werden. Die Mitglieder haben sich mehrheitlich für ein Kletterviereck entschieden. Die Kosten werden sich auf ca. €7.500 belaufen und werden mit € 2.000 von der RWE gesponsert. Gleichzeit soll der Gesamtzustand des Spielplatzes überprüft werden. Einigung gab es auch darüber, sich wieder mit dem Zustand aller Spielplätze auseinander zu setzen.

Auswahl der Pflastersteine zum Ausbau des Platzes Sterrenbergstraße/Liebensteinstraße
Frau Thome vom Planungsbüro Stadt-Land-Plus und Herr Bach vom Bauamt stellten dem Ortsbeirat verschiedene Steine für den Ausbau vor. Geplant sind Steine, die auch zur ausgebauten Bopparder Straße passen. Auch die Leuchten sollen analog dazu aufgestellt werden, allerdings in der Farbe Anthrazit. Um eine Baustelle an Weihnachten, Fastnacht und Saison zu umgehen, soll der Baubeginn erst im September 2007 beginnen (aktueller Stand).

Ausweisung von Verkehrsbeschränkungen zum Schutz von Kindern in den Straßen „Am Hang“, „Rheinuferstraße“ und „Im Quebel“.
Diese Wünsche wurden mir aus der Bevölkerung zugetragen. Wegen starker Frequentierung der Straße „Am Hang“ durch Schul-, Kindergarten- und Spielplatzkinder sollte diese allerdings kurzfristig in eine Spielstraße umgewandelt werden. Der untere Bereich der Bergstraße (ab Einmündung „Am Hang) sollte als Tempo-30 Zone ausgewiesen werden. Die anderen Straßen sollen erst in dem zur Zeit in Bearbeitung befindlichen Dorferneuerungskonzept beraten werden.

Parkplätze in der Bopparder Straße
Hier hatte die KSK den Wunsch geäußert vor ihrem Gebäude 3 Parkplätze eingezeichnet zu bekommen. Hier erteilte der Ortsbeirat einen Prüfauftrag an die Stadtverwaltung. Gleichzeitig wird auch an den Ortsbeiratsbeschluss vom 7.11.2005 erinnert, in dem kürzere Parkzeiten in dem Bereich angeregt wurden, um den Geschäften mehr Kundenparkplätze zu ermöglichen.

Antrag der BG zur Fortschreibung des Dorfentwicklungsplanes und zur Durchführung einer Expertenanhörung zur Weiterentwicklung von Bad Salzig
Der Dorfentwicklungsplan wird bekanntermaßen vom Planungsbüro Stadt-Land-Plus überarbeitet. Hier wird die Durchführung eines workshop beschlossen, der sich mit dieser Thematik beschäftigt. Dies wurde bereits im Frühjahr in einem Gespräch mit Vertretern des Zweckverbandes Welterbe, dem VVV und dem Ortsvorsteher vereinbart. Danach soll eine Expertenkommission ihre Vorstellungen über die Weiterentwicklung von Bad Salzig darlegen.

Wohnbauflächen in Bad Salzig (Antrag BG)
Mit Schreiben vom 8.09.2006 wurden die betreffenden Grundstückseigentümer bereits angeschrieben. Hier müssen wir das Endergebnis noch abwarten, wobei schon jetzt ersichtlich ist, das nicht alle Eigentümer ihre Zustimmung geben werden, aber die große Mehrzahl. Im Anschluß sollten dementsprechend noch weitere Verhandlungen ratsam sein.

Antrag der BG auf Herstellung von Erinnerungstafel an Dr. med Erich Honneth
Hier war sich der Ortsbeirat einig, sich hierbei an eine geplante Aktion des VVV anzuschließen, die in Bad Salzig verschiedene Hinweistafeln über die Historie zu bestimmten Gebäuden aufstellen möchte.

Antrag der BG auf Anlage eines Gemeinde-Wingerts in Bad Salzig
Diese Anregung wurde aus der Bürgerschaft und bei unserer Jubiläumsveranstaltung von Landrat Bertram Fleck gegeben. Als Gebiet wurde der Bereich „Im Lätsch“ genannt. Wir wissen, das hierbei gewisse Hürden zu nehmen sind, und haben die Verwaltung beauftragt dies zu prüfen und sich mit den entsprechenden Behörden in Verbindung zu setzen.

Bahnlärm im oberen Mittelrheintal
Der Ortsbeirat hat zu diesem aktuellen Thema eine Resolution verabschiedet, die ich bereits in einer vorangegangenen Ausgabe veröffentlicht habe.

Herrichtung des Aussichtspunktes oberhalb der „Hochlei“
Diese Idee stammt vom VVV, der an mich herangetreten ist. Es soll der Aussichtspunkt an der K 117 oberhalb der „Hochlei“ entsprechend hergerichtet werden. Hier besteht ein einmaliger Ausblick über das Rheintal. Wichtig ist hier die Anlegung von Parkplatz, Panorama- und Infotafel, Sitzgruppe mit Schutzhütte. Der Ortsbeirat empfiehlt, das die Verwaltung tätig wird und für das Projekt Fördermittel im Sinne von Leader + beantragt.

Anfragen der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Es lagen mir verschiedene Anfragen der SPD-Fraktion vor, die sich mit den Themen Begrünungsmaßnahmen im Ortsbezirk und bauliche Weiterentwicklung des Ortsbezirks Bad Salzig, zu denen ich ausführlich Auskunft erteilen konnte. Hier einige Eckpunkte:
Für die Pflanzung einer Hecke am Rhein sind im Nachtragshaushalt € 5.000 veranschlagt. Für die Bepflanzung des Grünstreifens zwischen B9 und Fahrradweg wurde eine Bedarfsmeldung von € 25.000 erstellt. Die Entfernung einzelner Bäume am Rhein sind möglich. Dies soll im Einvernehmen mit den Anwohnern geschehen.
Das Gebiet, in dem die Eigentümer angeschrieben wurden (westlich Baugebiet Ellig), umfaßt 8,2 ha. Es handelt sich um 310 Grundstückseigentümer bzw. –miteigentümer.
Der angebotene Preis beträgt € 18. Zum Stichtag lagen 140 Antworten vor. 10 Beteiligte mit 5 Grundstücken haben einen Verkauf abgelehnt.
Folgende Baulücken (Auf dem Ellig, Blütenhain, Unten in der Aab, Unten auf der Aab) gab es zu folgenden Stichtagen:
31.7.1998 -> 97
31.7.2003 -> 83
31.7.2004 -> 80
31.7.2005 -> 79
30.9.2006 -> 75
Die verbleibenden Grundstücke befinden sich meist in Familienhand, wo eine Bebauung durch Kinder oder Enkelkinder möglich ist.

Haushaltsplan 2007
Der Ortsbeirat empfiehlt für folgende Maßnahmen finanzielle Mittel in den Haushaltsplan 2007 einzustellen:

Verfügungsmittel des Ortsbeirates
Folgende Maßnahmen sollen unterstützt werden:

Wolfgang Spitz

Ortsvorsteher von Bad Salzig



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